28.09.2021

Nächste Klage der Ärztekammer Wien gegen Lifebrain-Labor abgewiesen

Lifebrain-Labor Wien © LIfebrain/Christian Husar

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Handelsgericht Wien weist Ärztekammer-Klage gegen rechtliche Basis der Lifebrain-Labortätigkeit in allen Punkten ab

Wien, 28. September 2021 - Das Handelsgericht Wien hat die Klage auf Unterlassung, mit der die Ärztekammer Wien die Tätigkeit der Lifebrain Group als COVID-19 Labor in Frage gestellt hatte, in erster Instanz in allen Punkten abgewiesen. Es liege keinerlei Mangel in Bezug auf die Zulassung des Lifebrain Labors sowie auf die korrekte Abwicklung der Ausschreibung der Bundesbeschaffung GmbH (BBG) vor. Es gäbe auch keine rechtliche Grundlage für die von der Ärztekammer Wien eingeklagte Unterlassung der Tätigkeiten des Lifebrain-Labors. Daher sei die Klage zur Gänze abzuweisen. Die Ärztekammer Wien wurde zur Übernahme der Prozesskosten verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtkräftig. Die Ärztekammer Wien hat noch nicht bekannt gegeben, ob sie Berufung einlegen wird. Damit scheiterte – nach der Abweisung der Ärztekammer-Klage gegen Lifebrain durch das Verwaltungsgericht Wien im Juli dieses Jahres – bereits die zweite Klage der Kammer gegen die Analyse-Experten von Lifebrain.

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Im Februar dieses Jahres hat die Ärztekammer Wien die Bewilligung des Lifebrain-Labors zur Durchführung von COVID-19 Testungen und zum Betrieb von mehreren Teststationen in Wien in Frage gestellt und auf unlauteren Wettbewerb in Bezug auf die Ausschreibungen der BBG für die Durchführung von COVID-19 Testungen in ganz Österreich für öffentliche Auftraggeber geklagt. Das Handelsgericht Wien folgte allerdings vollinhaltlich der Rechtsmeinung des Lifebrain-Labors und der Wolf-Theiss Rechtsanwälte GmbH, dass sämtliche vom Gesund­heits­mini­sterium (BMSGPK) für die Durchführung von Laboruntersuchungen im Rahmen der COVID-19 Testungen verlangten Rechtsgrund­lagen ordnungsgemäß vorliegen. Das Lifebrain-Labor verfüge über alle notwendigen Voraussetzungen und Bewilligungen. Dies sei auch vollinhalt­lich von der BBG im Ausschreibeverfahren anerkannt worden; damit sei keinerlei Anlass für unlauteren Wettbewerb gegeben: „Das Vergabeverfahren wurde ganz offen­sichtlich problem­los durchgeführt und abgeschlossen“. 
 
„Es ist für alle Beteiligten das Beste, dass dieser wenig zielführende Rechtsstreit nun endlich ad acta gelegt werden kann“, kommentiert Lifebrain-Geschäftsführer Univ.Prof. Dr. Michael Havel das Urteil des Handelsgerichts Wien. „Uns war von Anfang an klar, dass die reichlich durchsichtige Strategie der Ärztekammer Wien, mit einer Welle von Klagen das Lifebrain-Labor vom Markt zu drängen und damit Standespolitik für die bestehenden Labors zu betreiben, haltlos ist. Es ist höchste Zeit, dass dieser Spuk ein Ende hat. Es gibt mehr als genug damit zu tun, umfassende Testprogramme für die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher umzusetzen.“ 
 
Das Lifebrain-Labor ist Analysepartner der Stadt Wien beim einzigartigen „Alles gurgelt!“ Programm der Stadt Wien und hat seit Dezember 2020 rund 11,65 Mio. PCR-Gurgeltests analysiert. In den Ausschreibungen der BBG für österreichweite PCR-Tests war Lifebrain sowohl Best-, als auch Billigstbieter. Neben der Stadt Wien setzen auch Oberösterreich, Tirol und das Burgenland sowie zahlreiche Unternehmenspartner auf die Analyse- und Logistik­kompetenz der Lifebrain Group.
 
Das schriftliche Urteil finden Sie im Anhang. 


Über Lifebrain
Die Lifebrain Group wurde 2013 von Univ.-Prof. Michael Havel und Mag. Bernhard Auer gegründet und ist einer der größten italienischen Anbieter für klinische Labortests in den Bereichen klinische Chemie, Hämatologie, Immunchemie, Mikrobiologie, Molekularbiologie, Genetik, Zytologie, Pathologie und COVID-Testungen. Im Jahr 2018 erweiterte die Lifebrain Group ihr Portfolio mit der Akquisition von Lab Giusto um den Bereich Umwelt- und Lebensmitteltests. Im Jahr 2019 weitete die Lifebrain Group ihre Präsenz auf 17 Regionen mit mehr als 300 Standorten aus. Lifebrain ist aktuell die am schnellsten wachsende Laborgruppe in Europa. Mitte Dezember 2020 eröffnete Lifebrain eines der größten und modernsten COVID-19 Labors in Österreich, in der Klink Penzing in Wien 14. Seither wurde das Lifebrain-Labor systematisch ausgebaut: 680 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ermöglichen eine Testkapazität von 500.000 PCR-Proben pro Tag. Darüber hinaus führt das Lifebrain-Labor auch in großem Rahmen Sequenzierungen und Antikörpertests durch. Lifebrain ist der Analysepartner des „Alles gurgelt!“-Projekts – in Wien und seit kurzem auch in Oberösterreich und Teilen Tirols.
www.lifebrain-labor.at / www.lifebrain.at